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Räumung des Gaza-Streifens:
Israel präzisiert Pläne
Von Thorsten Schmitz
Tel Aviv - Die israelische Regierung will die
jüdischen Siedler aus dem Gaza-Streifen in der Negev-Wüste im Süden
des Landes und in Galiläa im Norden ansiedeln. Premier Ariel Scharon
überraschte mit dieser Ankündigung in der Nacht auf Montag auf einer
Veranstaltung der Jewish Agency in Jerusalem. Bisher hatte es
geheißen, dass ein Großteil der 7500 Siedler in die Siedlungsblöcke
im Westjordanland umzögen. Dies war von den USA und der
palästinensischen Autonomiebehörde kritisiert worden.
Israel beabsichtigt nach einem vorläufigen
Kabinettsbeschluss, dem im März ein bindender folgen soll, die
komplette Räumung des Gaza-Streifens. Darüber hatte Scharon die
Regierungsmehrheit verloren. Am Montag forderte die Arbeitspartei
unter anderem das Finanzressort im Gegenzug für einen Eintritt in
eine große Koalition. Zuvor hatte deren Chef Schimon Peres die
Politik von Finanzminister Benjamin Netanjahu heftig kritisiert und
gesagt, in Israel lebten "6000 Millionäre und sechs Millionen
Bettler".
Die palästinensische Terrorgruppe Al-Aksa-Brigaden
hat am Montag erstmals schriftlich Bedingungen für einen
Waffenstillstand bekannt gegeben. Sie forderten unter anderem
Israels Rückzug aus dem Gaza-Streifen und Westjordanland. Bei einem
Angriff palästinensischer Terroristen auf die Siedlung Kfar Darom
wurde am Montag ein thailändischer Gastarbeiter getötet.
Militärangaben zufolge hatten Palästinenser die Siedlung mit
Granaten angegriffen. Seit Beginn der Intifada im Oktober 2000
arbeiten hauptsächlich Gastarbeiter aus dem Fernen Osten im
Gaza-Streifen.
Der US-Gesandte William Burns wird am Donnerstag
zu Vermittlungsgesprächen in Israel und den Palästinensergebieten
erwartet, zu denen er Scharon, Außenminister Silvan Schalom sowie
den palästinensischen Ministerpräsidenten Achmed Kurei treffen wird.
Bei den Gesprächen soll es nach Angaben aus der US-Botschaft in Tel
Aviv in erster Linie um den geplanten israelischen Abzug aus dem
Gaza-Streifen gehen. Burns werde nicht mit dem
Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat zusammentreffen, hieß es in
israelischen Medien.
hagalil.com
24-06-04 |
