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Gespräche über internationale Truppen im
Gazastreifen:
Neuauflage des Abkoppelungsplans in zwei Wochen
Ministerpräsident Ariel Sharon will der Regierung
innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Neuauflage seines
Abkoppelungsplans vorstellen. Aus Regierungsquellen verlautete am
Mittwoch, dass der abgeänderte Plan die stufenweise Räumung der
Siedlungen im Gazastreifen vorsieht, beginnend mit Kfar Darom und
Netzarim, danach die Räumung weiterer Siedlungen von Süd nach Nord.
Außerdem gibt es Gespräche über die Errichtung einer
internationalen, bewaffneten Größe, die die Ereignisse im
Gazastreifen nach dem israelischen Abzug überwachen, den
Palästinensern bei der Errichtung von Regierungsinstitutionen
behilflich sein wird und die sicherstellt, dass nicht die
palästinensischen Terrorgruppen die Kontrolle über das Gebiet
übernehmen werden. Vertreter
des israelischen Sicherheitsapparats prüfen jetzt, inwieweit die
Beteiligung amerikanischer und europäischer Truppen, sowie der
Vereinten Nationen, Ägypten, Jordanien und anderer Länder möglich
wäre. Erste Sondierungsgespräche liefen bereits zwischen
Ministerpräsident Ariel Sharon und dem ägyptischen Geheimdienstchef
Omar Suleiman. Außenminister Silvan Shalom stellte den Plan am
Dienstag in Amman, Jordanien, vor. Auch die USA seien an den
Gesprächen beteiligt, hieß es.
Der neue Plan wird höchst wahrscheinlich aus drei Räumungsphasen
bestehen. Jede Etappe wird die Zustimmung der Regierung und den
erfolgreichen Abschluss der vorherigen benötigen. Der Abzug aus vier
Siedlungen im Westjordanland wird auf einen späteren Zeitpunkt
verschoben werden. Ministerpräsident Sharon ist entschlossen, den
Plan so bald wie möglich der Regierung vorzustellen, jüngsten
Mitteilungen zufolge aber frühestens binnen 14 Tagen. Sharon könnte
seinen Ministern mit der Entlassung aus dem Kabinett drohen, sollte
dem Plan widersprochen werden.
Für den Fall, dass der rechte Flügel die Regierung verlässt, wird
Sharon sofort die oppositionelle Arbeitspartei in die Regierung
aufnehmen. Sollte dieser Schritt wiederum auf starken Widerstand bei
seinen Partiekollegen stoßen, würde Sharon Neuwahlen fordern. Ein
weiteres Thema, das zur Zeit geprüft wird, ist die Frage, was mit
den Häusern der Siedler geschehen wird, die nach Israel umgesiedelt
werden. Zwei Möglichkeiten stehen zur Diskussion: Die Übergabe an
ein internationales Gremium, das dafür bürgen und es später in
palästinensische Hände übergeben wird. Oder die Zerstörung der
Häuser, so wie es während des Rückzugs aus dem Sinai geschehen war,
um zu vermeiden, dass später Flaggen der Terrororganisation Hamas
über deren Dächern wehen könnten.
Ma'ariv international
© Botschaft des Staates Israel
hagalil.com
19-05-2004 |
