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Entschlossenes Zaudern
im Nahen Osten

Von Thorsten Schmitz

Israels Premierminister Ariel Scharon ist es gelungen, mit einem vereinfachenden Vergleich in der US-Regierung Verwirrung zu stiften. Den Kampf gegen palästinensischen Terrorismus setzte Scharon mit dem globalen Kampf der USA gegen Terror gleich, nach der Devise: Was die USA dürfen, soll auch uns gestattet sein.

Monate lang sandte die Regierung von US- Präsident George W. Bush widersprüchliche Signale aus. Mal kritisierte sie Israel für den Militäreinsatz im Westjordanland – „genug ist genug“ schimpfte Bush. Zwei Tage später war der US-Präsident wieder voll des Lobes und nannte seinen „Freund Scharon“ einen „Mann des Friedens“. Über Palästinenserpräsident Jassir Arafat äußerte sich Bush dagegen durchweg negativ. Er sei „enttäuscht“ von ihm, Arafat habe sein Volk in die Irre geführt. Die Kritik an Arafat dämpft Bush, indem er Mitleid für das palästinensische Volk äußert.

Der Einsatz der USA im Nahen Osten beschränkte sich bisher im Kern auf die Entsendung eines mit dem Konflikt wenig vertrauten Sondergesandten Anthony Zinni, der bei drei Besuchen nichts erreicht hat. Die Unentschlossenheit der US-Regierung, im Nahost-Konflikt zu vermitteln, ihre unterschiedlichen Positionen darüber, ob Arafat als Gesprächspartner akzeptiert werden soll oder nicht, sind mitschuldig für die Hoffnungsleere im Nahen Osten. Zugleich haben sie die Europäer verstimmt, deren Initiativen von den USA kaum beachtet wurden. Und sie haben die moderaten arabischen Staaten verärgert, die sich im März nach einem Vorschlag Saudi-Arabiens für eine „Normalisierung“ der Beziehungen zu Israel ausgesprochen hatten, wenn Israel sich auf die Positionen vor Beginn des Sechs-Tage-Kriegs 1967 zurückzieht. Dies beinhaltete jedoch eine Evakuierung aller jüdischen Siedlungen, wozu Scharon nicht bereit ist – und wozu ihn die USA auch nicht drängen.

Bush weiß, dass er bei seinem Kampf gegen den Terror und einem etwaigen Militärschlag gegen den Irak auf das Wohlwollen der arabischen Staaten angewiesen ist. Gleichwohl verprellt er deren Staatsführungen, indem er Arafat quasi ins diplomatische Aus stellt und zugleich Scharon mit Glace- Handschuhen anfasst. Durch das Verhalten der US-Regierung verhallen die historisch beispiellos versöhnlichen Ideen des saudi-arabischen Kronprinzen Abdallah.

Thorsten Schmitz / SZ vom 23.05.2002 / Ressort: Nachrichten

Ansichten aus Israel

haGalil onLine 17-06-2002

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