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Israels Friedensaktivisten:
Die gelähmte Bewegung

Resigniert stellt die Linke fest, dass sieben Jahre der Verhandlungen mit Arafat umsonst waren

Von Thorsten Schmitz

Jerusalem – Der Rabin-Platz in Tel Aviv ist das Fieberthermometer der israelischen Gesellschaft. Was dort passiert, bewegt die Nation. In den vergangenen acht Monaten seit Ausbruch der Intifada haben zweimal Menschenmassen den Platz beherrscht: Einmal im vergangenen Sommer 100000 rechts-nationale und orthodoxe Siedler, die fürchteten, der damalige Premierminister Ehud Barak könne um des Friedens willen Jerusalem teilen und die jüdischen Siedlungen evakuieren. 

Zuletzt feierten 250000 Menschen Sonntagnacht den Europapokal-Sieg der israelischen Basketballmannschaft „Makkabi“ bis früh morgens. 
Die Friedensbewegung träumt von solchen Menschenmassen nur noch. Ihre Zeit scheint abgelaufen zu sein. „Nie würden wir so viele Menschen zu einer Kundgebung zusammentrommeln können“, sagt ein Aktivist der seit 30Jahren um Frieden werbenden Peace-now-Bewegung. Deshalb lassen sie es lieber gleich – und verstummen angesichts der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern.

Unter den Linken und Friedensbewegten herrscht die Ansicht vor, Ariel Scharons Vorgänger Barak habe Palästinenserpräsident Jassir Arafat in Camp David das weitestgehende Angebot für einen Frieden gemacht – und geerntet habe man Gewalt. Der Politikwissenschaftler Reuven Hazan von der Jerusalemer Hebrew University sagt: „Die Linke in Israel ist angesichts der Gewalt implodiert. Sie erkennt, dass die vergangenen sieben Jahre Friedensverhandlungen umsonst waren.“ Wie gelähmt schauen die Friedenskämpfer von einst Premierminister Scharon zu, dessen Armee fast täglich ungeachtet wachsender internationaler Kritik gezielt mutmaßliche palästinensische Aktivisten erschießt.

Schweigen im Land

Seit mehreren Wochen ist es auch Bestandteil der Taktik der israelischen Armee, in autonomes palästinensisches Gebiet einzumarschieren, palästinensische Plantagen und Häuser zu zerstören, weil sich dort militante Palästinenser versteckt hielten und von dort auf jüdische Siedler geschossen werde. Es gab Zeiten in Israel, da hätten Tausende Israelis gegen diese Maßnahmen protestiert und in den Zeitungen Anzeigen geschaltet. Allein: Die Linke und die Friedensorganisationen bleiben still.

Ihre Protagonisten wie etwa die Schriftsteller David Grossman oder Amos Oz schreiben Artikel für ausländische Medien, in Israel liest und hört man von ihnen nichts. Stattdessen beschweren sich jetzt die ansonsten konservativen Massenblätter Maariv und Jediot Achronot in Leitartikeln über Scharons rein militärische Taktik und das Fehlen eines politischen Ansatzes zur Beendigung der Intifada.

Die letzte große gemeinsame Aktion der Linken Israels war ein verzweifelter Appell zwei Wochen vor der vorgezogenen Wahl des Premierministers im Februar. Die Wähler sollten sich von zwei Übeln das geringere herauspicken und Barak wählen. Das Flehen wurde nicht erhört, viele Linke blieben den Wahlurnen gleich ganz fern oder gaben weiße, ungültige Stimmzettel ab. Die Sprachlosigkeit der Linken in Israel hat ihre Ursache auch in einer schmerzhaften Erkenntnis: Dass so einer wie der ermordete Premierminister, Friedensnobelpreisträger und Arafat-Freund Jitzchak Rabin nicht so bald wiederkommt – und dass Barak zwar als Ziehsohn Rabins galt, aber mit dessen Erbe nicht umgehen konnte.

Auf politischer Ebene bewegt sich zurzeit nicht viel. Scharons Regierung weigert sich, mit Arafat persönlich zu verhandeln, und auch die Entsendung von Scharons Sohn Omri nach Ramallah hat nichts gebracht. Lediglich der frühere Justizminister Jossi Beilin versucht, einen Minimalkontakt aufrecht zu erhalten. Von Scharon nicht darum gebeten und ohne Amt, hat sich Beilin bereits zweimal mit Arafat getroffen. Dieser hegt Achtung für den Tauben im israelischen Parlament. Beilin hat letzte Woche zudem mit etwa hundert anderen Knesset-Abgeordneten, Friedensaktivisten, Wissenschaftlern und Ex-Peace-now-Mitgliedern eine „Friedenskoalition“ gegründet.

Die bunte Truppe, der unter anderen Oppositionsführer Jossi Sarid und der frühere Jerusalemer Bürgermeister Teddy Kollek angehören, will sich als Gegenstimme zu Scharons Eiszeit-Politik Gehör verschaffen. Ihre zentrale Forderungen sind die Abschaffung jüdischer Siedlungen, eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche auf Grundlage der jordanisch-ägyptischen Initiative sowie eine Akzeptanz des Berichts der Mitchell-Kommission zu den Ursachen der Intifada. Beilin sagt: „Wir müssen uns Scharons Politik in den Weg stellen. Denn ohne die Hoffnung auf und Bemühungen um Frieden bleibt Israel eine Episode in der Geschichte und wird es unmöglich, einen lebensfähigen jüdischen Staat aufrecht zu erhalten.“

haGalil onLine 20-05-2001

 

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