Der Generalsekretär der NATO:
Die Armeen Europas sind ein schwabbliger und lascher Riese

Sharon Sade

Die müden Blicke der Direktoren der europäischen Rüstungsfirmen, die vor zwei Wochen zu einem internationalen Kongress, der sich mit den Etats für die Rüstungsindustrien der Welt befasste, nach London kamen, verrieten ein Geheimnis, das seit einiger Zeit allgemein bekannt ist: Die USA brauchen Europa nicht wirklich für ihren Kampf gegen die Terrororganisationen und die Staaten, die sie unterstützen.

Die Amerikaner, so sagten die Redner zu den Teilnehmern des Kongress immer wieder, sind auf allen technologischen Bereichen führend. Die Verteidigungsetats der EU-Staaten sind niedrig, ihre militärische Bereitschaft jämmerlich, und es fällt ihnen schwer, Gelder für neue Forschungsprogramme zu beschaffen. In den USA verhält es sich genau umgekehrt. Das ist der Grund dafür, dass die europäische Abhängigkeit von der Schirmherrschaft der NATO- in der die USA den Großteil der finanziellen und operativen Last tragen- noch lange Jahre andauern wird.

Wenn die Direktoren der großen Firmen an ihre traurige Situation erinnert werden mußten, dann genügte es ihnen, einen Blick auf die Lobby der luxuriösen Kongresshalle zu werfen, in der am selben Tag ein anderer Kongress, nämlich der von biotechnologischen Firmen, stattfand. Neben den drei kurzen Reihen vor dem militärischen Kongress, für dessen Organisation sich zwei der großen britischen Mediengruppen zusammengeschlossen hatten, „Janes“ und „Economist“, standen sieben lange Reihen, die sich für den biotechnologischen Kongress anmelden wollten.

Aus der Sicht der Regierungen und Rüstungsindustrien in Europa ist die Zukunft weit davon entfernt, glänzend zu sein. Der Generalsekretär der NATO, George Robertson, sagt, auch wenn die Staaten des Kontinents ihre Rüstungsausgaben wesentlich vergrößern sollten, würden sie noch lange Jahre von den USA abhängig sein. „Auch im Jahr 2015, obwohl Europa dann stärker sein wird, werden die USA die Kraft sein, ohne die es nicht geht und um die sich die militärischen Koalitionen bilden werden“, sagt Robertson. Militärisches Potential sei keine Verzierung, mit der man sich schmücke, sondern „die wesentliche Grundlage für Sicherheit und Verteidigung. Der Verteidigungsetat der meisten NATO-Staaten ist jedoch sehr gering.“ Robertson beklagt die Tatsache, dass die Rüstungsindustrien in Europa immer kleiner werden, und dass nur sehr wenig Geld in neue Forschungs- und Entwicklungsprogramme investiert wird, was natürlich den amerikanischen Herstellern zugute kommt. „Wenn wir uns die europäischen Armeen genauer betrachten, dann sehen wir einen schwabbligen und laschen Riesen, der nicht in der Lage ist, in Eile Truppen zu stationieren, und der über mangelhafte Ausrüstung verfügt“, sagt er.

Die technologischen und militärischen Unterschiede zwischen den USA und den europäischen Staaten können vielleicht erklären, warum die meisten von ihnen vor bewaffneten Konflikten zurückschrecken, wie z.B. im Irak. Dr. John Hammer, der Präsident des Zentrums für strategische und internationale Studien in Washington (CSIS), sagt, militärisches Potential habe großen Einfluss auf die Art, wie Bedrohungen von außen betrachtet werden. Hammer sagt, zwischen den USA und Europa habe sich eine Kluft aufgetan, und es mache sich eine gefährliche Verschlechterung der Beziehungen bemerkbar, die erkläre, wie die herzliche Solidarität mit den USA so kurz nach den Anschlägen verschwinden konnte und durch eine kühle Freundschaft ersetzt wurde.

Hammer sagt, dazu hätten vier Faktoren beigetragen: Die Angriffe des 11. September brachten in den USA eine Gruppe ins Rampenlicht, die sich bis dahin an den Randgruppen aufgehalten hatte, und die den „amerikanischen Imperialismus“ anstrebt, d.h. was gut für Amerika ist, ist auch gut für alle anderen freien Staaten. Aus der Sicht derer, die diese Haltung vertreten, kann eine direkte Linie zwischen den USA von 2002 und Europa von 1938 gezogen werden. Ein weiterer Reibungspunkt ist der israelisch-palästinensische Konflikt. Die USA und Europa vertreten sehr unterschiedliche Haltungen zu diesem Konflikt, wie auch zu der Auseinandersetzung mit den irakischen Massenvernichtungswaffen. Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland befinden sich auf einem Tiefpunkt, und die Wut in Washington über die deutsche Ablehnung der Offensive im Irak ist enorm. Der vierte Faktor ist der amerikanische Zorn über die europäische Politik der militärischen und industriellen Subventionen.

„In Washington sind viele der Ansicht, dass die Europäer Washington ausnützen, und dass zwischen den Seiten eigentlich asymmetrische Beziehungen bestehen, in welchen die USA weitaus mehr geben als erhalten“, sagt Hammer. „Die USA tragen den Großteil der Belastung, die aus dem Schutz Europas entsteht, während die EU- Staaten, die sehr wenig Geld investieren, ihre Firmen subventionieren, um deren Aussichten bei der Konkurrenz mit amerikanischen Firmen zu verbessern.“

Hammer, der von sich selbst sagt, er unterstütze die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa, nimmt an, dass sich die Beziehungen zwischen den beiden Seiten in den kommenden Jahren weiter verschlechtern werden, auch vor dem Hintergrund noch nicht gelöster Kontroversen, wie das Raktenabwehrprojekt, das die USA entwickeln. Einige europäische Staaten werten dieses Projekt als Ausrede für gefährliche Aufrüstung. „Die USA glauben, dass sie alle Probleme allein lösen können. Das ist im Zeitalter der Globalisierung eine falsche, gefährliche Annahme“, sagt Hammer und fügt hinzu: „Sind wir wirklich bereit, den Irak in den kommenden fünf Jahren zu regieren? Werden die USA tatsächlich Milliarden von Dollar in die Sanierung dieses Staates investieren? Und wohin gehen wir nach der Rede der ‘Achse des Bösen’? Wo werden wir halt machen? Das sind die Fragen, die zwischen uns und den Europäern trennen.“

Die wesentlichen Unterschiede zwischen den USA und Europa kommen am deutlichsten durch die Auseinandersetzung mit dem Weltterror zum Ausdruck. Ähnlich wie bei der unterschiedlichen Auffassung im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt, finden die USA und Europa auch zu diesem Thema keinen gemeinsamen Nenner. Im Gegensatz zu den USA und Israel, die die islamischen Terrorbewegungen als existenzielle Bedrohung werten, die auf militärischen Wegen beseitigt werden muss, betrachten die Europäer dieses Thema nicht als einen Kampf um Leben und Tod. Sie werten die Terrorganisationen als eine Art „organisiertes Verbrechen“ und lösen ihr Verhalten zu ihnen von jedem politischen, religiösen oder ideologischen Kontext. Daraus resultiert eine sanftere und versöhnlichere Einstellung zur Terrorbekämpfung, die es nicht zuläßt, dass Menschenrechte verletzt werden oder der Islam dämonisiert wird.

Aus Gesprächen mit hohen Vertretern in der EU-Kommission geht hervor, dass die EU danach strebt, sich mit dem Terror auf rationalen Wegen auseinanderzusetzen. Terrorakte werden in Europa als eine Art kriminelle Handlung gewertet, ohne politische Hintergründe. Neben juristischen und geheimdienstlichen Maßnahmen, auf die sich die Europäer im vergangenen Jahr geeinigt haben, wurde in der EU-Kommission auch beschlossen, die wirtschaftliche und kulturelle Hilfe für Konfliktzonen zu vergrößern, wie z.B. Pakistan, Afghanistan und den Iran, „um die Möglichkeit der Entstehung von Terrorerscheinungen so weit wie möglich zu verringern“. In anderen Worten: die Europäer versuchen, den Import von Problemen anderer Regionen in den Kontinent zu verhindern.

„Der Kampf gegen den Terror ist Teil des Kampfes gegen Kriminalität“, sagt eine hohe Stelle in der EU-Kommission zu HAA. Er sagt, die Kriegserklärung von Präsident Bush gegen den internationalen Terror sei ein leerer und dummer Spruch. „Es ist doch klar, dass man Terror nicht bekämpfen kann, dass man keinen Krieg gegen ihn erklären kann, und dass man ihn mit Sicherheit nicht ausschließlich mit militärischen Mitteln besiegen kann“, sagte die hohe Stelle.

Obwohl schon ein Jahr seit den Anschlägen vergangen ist, gibt man in der EU zu, dass Anschläge ähnlicher Ausmaße auch in Europa stattfinden können, ohne dass sie von den EU-Staaten verhindert werden können. Wenige Monate nach den Anschlägen vom 11. September präsentierte die amerikanische Regierung Gesetzgebungen und zahlreiche Maßnahmen zur Terrorbekämpfung, verbesserte deutlich die Sicherheitsvorkehrungen an empfindlichen Orten und vertiefte die Koordination zwischen den verschiedenen Abteilungen und Agenturen, die für Notsituationen und schnelle Reaktionen verantwortlich sind. Weiterhin bemühte sich die Regierung, die Sammlung geheimdienstlicher Informationen zu verbessern. Es wurden Millionen von Dollar für die Verstärkung der Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen und anderen strategischen Einrichtungen bereitgestellt, wie z.B. den Atomreaktoren.

Die EU-Kommission veröffentliche vergangenen Monat einen ausführlichen Bericht, in dem sie überschwenglich die Präventivmaßnahmen beschrieb, die in Europa im vergangenen Jahr unternommen wurden, unter anderem den Beginn des Einsatzes eines gesamteuropäischen Haftbefehls, die Schaffung einer Einheit zur Terrorbekämpfung in „Europol“ und die Einfrierung von Besitzwerten der Terrororganisationen. Stellen in der Kommission geben jedoch zu, dass es sich dabei um eine äußert unzureichende Antwort handelt. „Wir haben keine ausreichenden Mittel, die Koordination ist beschränkt, auch die Autoritäten und das Einsatzpotential. Es stehen uns keine ausreichenden Mittel zur Verfügung, Angriffe größerer Ausmaße zu verhindern. Im Vergleich zu Israel, ganz zu schweigen von den USA, ist unsere Terrorbekämpfung laienhaft.“

hagalil.com 28-10-02