Finanzierung von Terror:
EU will Gefangene zu PA-Hilfsgeldern befragen
Auszüge aus einem Nachrichtenartikel von Amos
Harel, Ha'aretz, 04.08.2004
Übersetzung Daniela Marcus
Die Europäische Union will Untersuchungsbeamte
nach Israel schicken, um palästinensische Gefangene in israelischen
Gefängnissen zum Gebrauch der palästinensischen Autonomiebehörde von
EU-Zuwendungen für die Finanzierung von Terror zu befragen.
OLAF, das europäische Amt für Betrugsbekämpfung,
begann Ende letzten Jahres mit einer Untersuchung von
Beschuldigungen, nach denen der PA-Vorsitzende Jassir Arafat und
andere ranghohe palästinensische Beamte EU-Gelder auf Konten der
Al-Aksa-Märtyrerbrigade, dem militärischen Arm der Fatah, überwiesen
haben.
Anfang des Jahres 2004 besuchten OLAF-Vertreter
Israel, um Dokumente und Zeugenaussagen, die von der israelischen
Armee (IDF) und dem israelischen Geheimdienst Shin Bet vorgelegt
wurden, zu prüfen.
Einige dieser Dokumente waren während des
IDF-Angriffs auf Arafats Hauptquartier in Ramallah, der im Zuge der
Operation "Schutzschild" im April 2002 durchgeführt wurde,
beschlagnahmt worden.
Die Untersuchungsbeamten der EU stellten nach
Überprüfung die Echtheit des Materials fest. Nun wollen sie die
Verdächtigungen durch Zeugenaussagen von Mitgliedern der
Al-Aksa-Märtyrerbrigade, die in Israel in Haft sitzen, bekräftigen
lassen.
In der Vergangenheit hatten gefangene
Fatah-Mitglieder Journalisten mitgeteilt, sie hätten finanzielle
Unterstützung von der PA erhalten. Manchmal hätten sie sogar
Anweisungen von ranghohen Sicherheitsbeamten der PA zur Ausführung
von Anschlägen erhalten.
Im vergangenen Jahrzehnt hat die EU 1,5 Milliarden
Euro an die PA überwiesen. Die gegenwärtige Unterstützung liegt bei
10 Millionen Euro pro Monat. Ein Bericht des Internationalen
Währungsfonds sagte letztes Jahr, ranghohe PA-Beamte hätten
annähernd 900 Millionen Dollar an PA-Geldern, die von Geberländern
und von Gewinnsummen aus PA-Monopolen stammen, auf Auslandskonten
umgeleitet. Eine Hauptnutznießerin dieser Gelder ist Arafats Frau
Suha, die in Paris lebt.
hagalil.com
05-08-2004 |