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Finanzierung von Terror:
EU will Gefangene zu PA-Hilfsgeldern befragen

Auszüge aus einem Nachrichtenartikel von Amos Harel, Ha'aretz, 04.08.2004
Übersetzung Daniela Marcus

Die Europäische Union will Untersuchungsbeamte nach Israel schicken, um palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen zum Gebrauch der palästinensischen Autonomiebehörde von EU-Zuwendungen für die Finanzierung von Terror zu befragen.

OLAF, das europäische Amt für Betrugsbekämpfung, begann Ende letzten Jahres mit einer Untersuchung von Beschuldigungen, nach denen der PA-Vorsitzende Jassir Arafat und andere ranghohe palästinensische Beamte EU-Gelder auf Konten der Al-Aksa-Märtyrerbrigade, dem militärischen Arm der Fatah, überwiesen haben.

Anfang des Jahres 2004 besuchten OLAF-Vertreter Israel, um Dokumente und Zeugenaussagen, die von der israelischen Armee (IDF) und dem israelischen Geheimdienst Shin Bet vorgelegt wurden, zu prüfen.

Einige dieser Dokumente waren während des IDF-Angriffs auf Arafats Hauptquartier in Ramallah, der im Zuge der Operation "Schutzschild" im April 2002 durchgeführt wurde, beschlagnahmt worden.

Die Untersuchungsbeamten der EU stellten nach Überprüfung die Echtheit des Materials fest. Nun wollen sie die Verdächtigungen durch Zeugenaussagen von Mitgliedern der Al-Aksa-Märtyrerbrigade, die in Israel in Haft sitzen, bekräftigen lassen.

In der Vergangenheit hatten gefangene Fatah-Mitglieder Journalisten mitgeteilt, sie hätten finanzielle Unterstützung von der PA erhalten. Manchmal hätten sie sogar Anweisungen von ranghohen Sicherheitsbeamten der PA zur Ausführung von Anschlägen erhalten.

Im vergangenen Jahrzehnt hat die EU 1,5 Milliarden Euro an die PA überwiesen. Die gegenwärtige Unterstützung liegt bei 10 Millionen Euro pro Monat. Ein Bericht des Internationalen Währungsfonds sagte letztes Jahr, ranghohe PA-Beamte hätten annähernd 900 Millionen Dollar an PA-Geldern, die von Geberländern und von Gewinnsummen aus PA-Monopolen stammen, auf Auslandskonten umgeleitet. Eine Hauptnutznießerin dieser Gelder ist Arafats Frau Suha, die in Paris lebt.

hagalil.com 05-08-2004

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