|
Es ist Zeit die Wogen in Europa zu glätten:
Die Jagd auf die belgischen Hexen ist überflüssig
Der Hysterie um die Anklage gegen Ariel Scharon
in Brüssel möchte sich Michel Ardon, Haaretz, nicht anschließen:
"Seit zwei Wochen befindet sich das Land in heller Aufregung über
die "belgische Frechheit" und den "belgischen Antisemitismus".
Angeführt wird das Geschrei vom Staatspräsidenten und dem
Außenminister. Gestärkt wurden sie von den Medien und den
Politikern.
Sie wußten nicht, oder haben es mit Absicht übersehen, dass auch das
israelische Recht dazu verpflichtet, Verstöße gegen das
internationale Gesetz vor Gericht zu bringen, auch wenn sie
außerhalb Israels begangen wurden. Dies ist im Paragraphen 16 des
Strafrechts festgelegt. Dieser Paragraph, der 1994, ca. ein Jahr
nach dem belgischen Gesetz, verabschiedet wurde, ist fast identisch
mit dem Gesetz, über das man sich hier so aufregt.
Wahrscheinlich wußten dies weder der Staatspräsident noch der
Außenminister, aber die Profis in deren Büros tragen eine schwere
Verantwortung, weil sie ihre Vorgesetzten nicht über den Sachverhalt
informiert und sie vor einer überstürzten Reaktion gewarnt haben.
Auch das abgedroschene Argument, die belgische Gerechtigkeit sei
selektiv und befasse sich nur mit Ariel Scharon, nicht aber mit
Jasir Arafat, ist unangebracht. In Belgien wurden auch Verfahren
gegen Saddam Hussein, Jasser Arafat, Fidel Castro und Augusto
Pinochet eröffnet. Die Jagd auf die belgischen Hexen ist also
überflüssig".
Etwas entspannter scheint auch der Blick des neuen Außenministers,
Silvan Shalom, zu sein, wenn es um die Europäer geht. Der neue AM,
der bei seiner Amtsübernahme offenbarte, er habe das
Außenministerium stets als die faszinierendste Aufgabe für einen
Politiker betrachtet.
In einer, von Jedioth achronoth als "gemäßigt" bezeichneten Rede, in
der er es beispielsweise vermied auf seine Haltung für eine
Ausweisung Arafats einzugehen, sagte er unter anderem: "Der Premier
beabsichtigt, die Vorantreibung des Friedens in den Mittelpunkt
seiner Arbeit zu stellen, und das Außenministerium wird hier einen
wichtigen Beitrag leisten. Wir wollen jede Chance für einen Frieden
mit den Palästinensern nützen. Die Voraussetzung für eine
Wiederaufnahme des Prozess ist zu allererst die Einstellung des
Terrors und die Einführung von Reformen in der PA".
Mit Blick auf Europa meinte er, er werde der Pflege der Beziehungen
zu Europa, den arabischen und den lateinamerikanischen Staaten große
Bedeutung beimessen: "Ich akzeptiere die Behauptung nicht, Israel
könne ohne Europa auskommen. Es herrscht das Gefühl eines Konflikts
zwischen uns und Europa vor", sagte er und gab seinem Ministerium
die Anweisung, ein Besuchsprogramm für ihn vorzubereiten. Ob Belgien
auf der Route liegt, war noch nicht zu erfahren.
hagalil.com
04-03-2003 |
