Anti-israelische Stimmung in Deutschland:
Gerhard von Arabien
Von Eldad Beck, Jedioth Achronoth
In Jerusalem ist man beunruhigt über die Erosion,
die in letzter Zeit in der Einstellung des letzten der Freunde Israels
in Europa stattgefunden hat, des deutschen Bundeskanzlers Gerhard
Schröder. Auf einer Reise, die ihn diese Woche durch Arabiens
Hauptstädte geführt hat, bot Schröder zum ersten Mal an, politischen
Druck auf Israel und die Palästinenser auszuüben, um sie zur Roadmap
zurückzubringen. Angesichts der Anti-israelischen Stimmung in
Deutschland und der sich rapide verschlechternden Stellung seiner
Regierung, sieht es so aus, als ob Schröder in der internationalen
Diplomatie eine Zuflucht vor den Schwierigkeiten zuhause sucht.
Dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder waren
diese Woche viele befriedigende Momente vergönnt: er ließ die Sorgen der
deutschen Innenpolitik hinter sich zurück – ein Aufstand in den Reihen
seiner sozial-demokratischen Partei, eine Bedrohung für das weitere
Bestehen seiner Regierung, eine Wirtschaft, die sich weigert, aus der
Rezession zu kommen, Rekordarbeitslosigkeit und steigende Unbeliebtheit
in den Umfragen – und brach zu einer Rundreise im Nahen Osten auf. Drei
Stationen waren auf dieser Reise geplant – Ägypten, Saudi Arabien und
die Vereinigten Emirate, und in jeder einzelnen waren für den Kanzler
feierliche Ereignisse geplant.
In Kairo weihte Schröder, gemeinsam mit dem
ägyptischen Präsidenten, Hosni Mubarak, die erste deutsche Universität
ein, die außerhalb von Deutschlands Grenzen eröffnet wird. Der Besuch in
Saudi Arabien lieferte die Bühne zur Verdeutlichung der Umstellung in
der Richtung aus der der Wind in der arabischen Welt jetzt weht, von den
USA in Richtung Europa. Saudi Arabien war der wirtschaftliche Höhepunkt
der Reise. Das beachtliche Gefolge Schröders, das von etwa 20
hochgestellten deutschen Industriellen begleitet wurde, unterzeichnete
eine Reihe von Abkommen zur Erweiterung der wirtschaftlichen
Zusammenarbeit zwischen den Ländern. Die "Deutsche Bank" bekam die
Genehmigung, die erste deutsche Bank zu sein, die eine Vertretung im
saudischen Königreich eröffnen wird.
Schon nach den Anschlägen des 11. September begannen
die schweren Investoren in den arabischen Ölstaaten, ihre Gelder aus
amerikanischen Banken an andere Ziele umzuleiten, an der Spitze, Europa.
Zusätzlich dazu berichten deutsche Handelsleute, mit einem
beträchtlichen Maß an Zufriedenheit, dass seit dem Ausbruch des Irak
Krieges, auf den Märkten Saudi Arabiens und der Emiraten, eine immer
stärker werdende Abnahme im Kauf von amerikanischen und britischen
Produkten verzeichnet wird, eine Folge des Aufrufs, sie zu boykottieren.
Den Platz dieser Ware nehmen deutsche Produkte ein.
"In Saudi Arabien sehen wir einen neuen, klaren Trend,
sich Deutschland zuzuwenden, nicht nur von Seiten der Investoren,
sondern auch von Seiten der örtlichen Konsumenten", sagte der Vorstand
der deutschen Kammer für Handelsbeziehungen in Riad zu Journalisten, die
Schröder begleiteten. "Die deutsche Wirtschaft ist die große Gewinnerin
des letzten Jahres", fügte er hinzu.
Am Beginn des kommenden Kalenderjahres wird eine
Delegation von deutschen Handelsleuten in den Nahen Osten reisen, an
deren Spitze der Wirtschaftsminister stehen wird, zu sachdienlichen
Gesprächen über die Umsetzung der Erweiterung der Zusammenarbeit. Nach
Israel wird die Delegation wahrscheinlich nicht kommen, obwohl die
Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern beachtlich stabil sind. Ein
Besuch der Führungsspitze der Industriellenvereinigung in Israel wurde
in den letzten zwei Jahren einige Male verschoben, "wegen der Lage".
Schröder hat mit seinen Gastgebern in Saudi Arabien
auch eine verstärkte Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geheimdienstes
und der inneren Sicherheit abgeschlossen. Die Deutschen sind an
saudischem Wissen auf dem Gebiet des islamischen Fundamentalismus
interessiert. Der Leiter der deutschen Dienste für Innere Sicherheit,
Ulrich Kersten, der nächste Woche Saudi Arabien besuchen wird, gab
letztens zu, dass im Rahmen der Bemühungen seines Landes, gegen den
islamischen Terror anzukämpfen, Deutschland vorhabe, die Zusammenarbeit
mit den Sicherheitsdiensten in Nordafrika und dem Nahen Osten zu
verbessern, denn "Sie haben eine größere Erfahrung mit islamischen
Extremisten". Und so, während in den USA Stimmen laut werden, die
Zweifel darüber äußern, ob die saudiarabischen Sicherheitsdienste dem
Kampf gegen den internationalen Terror helfen können und wollen,
verstärkt Deutschland ihre Beziehungen zum saudischen Königreich in
dieser empfindlichen Angelegenheit. Unter anderem, hoffen die Deutschen
somit ihre Kontrolle über extremistische, moslemische Körperschaften zu
verstärken, die in ihrem Land aktiv sind und von Saudis finanziert
werden.
Der Besuch im Nahen Osten wurde so geplant, dass der
Kanzler vor der öffentlichen Meinung in seiner Heimat, die ihm skeptisch
gegenüber steht, eine Reihe von symbolisch wertvollen kulturellen und
wirtschaftlichen Errungenschaften vorzeigen konnte. In einer Woche steht
Schröders Regierung vor einer schicksalhaften Abstimmung über schwere
Kürzungen auf dem Gebiet der Sozialleistungen. Es gibt solche, die
darauf wetten, dass die Linksregierung infolge dieser Abstimmung
gestürzt werden könnte.
Es ist nicht das erste Mal, dass Schröder in der
Diplomatie Zuflucht vor den Schwierigkeiten der Politik findet. So hat
er es auch vor einem Jahr bei den vorigen Wahlen getan. Während alle
seine Niederlage vorhersahen, adoptierte der Kanzler die pazifistische
Politik und die Einstellung gegen den Irak Krieg und mischte die Karten
aufs Neue. Der Preis war zwar ein persönlicher Boykott aus dem Weißen
Haus. Doch, vor zwei Wochen, ließ Bush sich zu einer öffentlichen
Versöhnung mit dem Kanzler, in New York, breitschlagen.
Und jetzt, gerade als Schröder vorhatte, sich im Nahen
Osten auf den Lorbeeren seiner anscheinend geglückten Wahl zum Thema
Irak auszuruhen, traf ihn die Realität der Region in ihrem vollen
Ausmaß. Zuerst, der furchtbare Selbstmordanschlag in Haifa und danach
der israelische Angriff in Syrien. Der Anschlag in Haifa traf Schröder
am Beginn seiner Reise an, in Kairo. Schröder reagierte mit einer
Emotionalität, die seine ägyptischen Gastgeber in ihrem Ausmaß
erstaunte. "Wir empfinden Schmerz um die Kinder", sagte der Kanzler, und
sein Gesicht verriet den Sturm der Gefühle.
Die Ägypter waren erzürnt darüber, dass der Kanzler in
seinen Worten die von den arabischen Regierungen infiltrierte Mantra
ignoriert hatte, über "die Notwendigkeit, die Hintergründe zu
verstehen", die den palästinensischen Terror motivieren. Präsident
Mubarak nahm sogar bei seinen Gesprächen mit Schröder, Arafat in Schutz,
und behauptete, "nicht er sei das Problem". Die Umgebung Schröders nahm
die Botschaft auf. Der israelische Angriff gab Schröder Gelegenheit, mit
seinen arabischen Gesprächspartnern "gleichzuziehen". Anfangs ließ
Schröder verlauten, die Verletzung der Souveränität eines anderen Landes
sei "ein nicht akzeptabler Akt", ohne überhaupt Syriens Anteil an der
Unterstützung des Terrors zu erwähnen. Einer der Nahost Experten, die
für die deutsche Regierung Gutachten vorbereiten, behauptete sogar in
einem Radio Interview, dass "Israel nicht ein Terroristen Trainings Camp
in Syrien angegriffen hätte, da es solche dort nicht gibt".
Später, in einer geschriebenen Ansprache aus Riad,
sprach Schröder schon von der Notwendigkeit, "politischen Druck" auf
Israel und die Palästinenser auszuüben, damit beide Seiten in den Rahmen
der Umsetzung der Roadmap zurückkehren. Es ist das erste Mal, dass sich
ein deutscher Bundeskanzler erlaubt, über die Ausübung politischen
Drucks auf Israel zu sprechen. Schröders Deklarationen haben Jerusalem
verärgert, und Israel beeilte sich, Erklärungen zu verlangen. Offizielle
Stellen in Berlin haben erklärt, dass man die Dinge im Zusammenhang mit
einem politischen Staatsbesuch sehen muss, dass es sich um einen Schuss
aus der Hüfte handelt, dass Schröder dadurch frustriert war, dass die
schweren Ereignisse seine Nahost Reise überschatteten und von den
wesentlichen Zielen seiner Reise ablenkten. Oder, mit anderen Worten,
man hat ihm sein Fest vermasselt.
"Das Problem ist", so eine israelische Stelle, "dass
Schröder die Neigung hat, sich in seine Geistesblitze zu verlieben und
sie zu offizieller Politik zu machen. So verhielt es sich mit dem Thema
Irak im letzten Wahlkampf. Schröder sah, dass der Widerstand gegen den
Krieg das Publikum mitreißt, und so wurde seine öffentliche Haltung
immer radikaler, und er machte sie zur offiziellen Politik. Das deutsche
Außenministerium war darauf nicht vorbereitet und musste Ausreden
erfinden, um die neue deutsche Haltung zu rechtfertigen."
Der deutsche Außenminister, Joschka Fischer, einer der
wenigen in der deutschen und der europäischen Führung, der die
nahöstliche Komplexität versteht, musste wieder einmal die Scherben nach
den unerwarteten Äußerungen des Kanzlers aufkehren. Wird die deutsche
Außenpolitik wirklich von den Launen des Kanzler bestimmt? Schröder
neigt dazu, Fakten entsprechend der Sinneshaltung der Öffentlichkeit
festzusetzen. Diese Neigung fügt sich in seine Absicht ein, Deutschland
in die Position eines wichtigen Spielers in der internationalen Politik
zurück zu bringen. Nicht mehr das gebeugte Deutschland, das die Befehle
aus Washington befolgt, sondern ein vereintes und souveränes
Deutschland, das auf seine Haltung besteht.
Einer der engsten Berater des Kanzlers gibt zu, dass
Schröder in die Geschichte als der Mann eingehen will, der Deutschland
ins Zentrum der internationalen Arena zurückführte. Die Regierung unter
seiner Führung- und es handelt sich bereits um seine zweite Amtszeit-
hat schon viel Porzellan in der deutschen Außenpolitik nach dem 2.
Weltkrieg zerbrochen: sie entsandte Truppen zu verschiedenen Missionen
in aller Welt, eröffnete eine frontale Kontroverse mit den USA und
tastet jetzt nach einer führenden Rolle im Nahen Osten. Immerhin, so
sagen deutsche Sprecher immer wieder stolz, stütze sich die Roadmap ja
auf ein Programm, das im Büro Fischers ausgearbeitet wurde.
Die deutsche Regierung macht aus ihrem Ehrgeiz, als
ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat aufgenommen zu werden,
keinen Hehl mehr, vor allem aufgrund des großen Beitrags zu den
internationalen Friedenstruppen. Die Zahl der deutschen Soldaten und
Beobachter, die an verschiedenen Orten in aller Welt stationiert sind,
ist die zweitgrößte nach den amerikanischen, und die Deutschen wollen
Anerkennung: bis eine europäische Übereinkunft bezüglich einer
gemeinsamen Vertretung im Sicherheitsrat erzielt wird- oder nicht-
tragen die Deutschen ihren Wunsch nach einem ständigen Sitz vor, im
Rahmen der allgemeinen Reformen der Struktur der UNO, die von Berlin
unterstützt werden.
Um fair zu sein, muss man sagen, dass nicht jeder
Ausrutscher Schröders auch gleich zu offizieller Politik gemacht wird.
Vor eineinhalb Jahren, auf dem Höhepunkt der Aktion "Schutzwall", hatte
Schröder die seltsame Idee, deutsche Truppen zu entsenden, um zwischen
Israel und den Palästinensern zu trennen. Schröder sagte dies bei einem
Treffen mit der Führung der deutschen Armee, und einige Offiziere
befürworteten den Gedanken sofort. Dann erfolgte jedoch eine scharfe
Reaktion der jüdischen Gemeinde Deutschlands gegen die Möglichkeit, dass
deutsche Soldaten auf Juden schießen, um Palästinenser zu schützen. Auch
die konservative Opposition erklärte, die deutsche Vergangenheit lasse
eine solche Option nicht zu, und Schröder gab nach.
Es wäre ein Fehler zu glauben, Schröder sei Israel
feindselig gestimmt wie einige seiner Kollegen in der EU. Als er vor
Kurzem bezüglich einer Ähnlichkeit zwischen dem Trennzaun und der
Berliner Mauer befragt wurde, wies er diesen Vergleich, der in Europa
sehr häufig aufgestellt wird, mit klaren Worten zurück: "Aus
historischer Sicht können diese beiden Mauern nicht miteinander
verglichen werden. Schon ein Hinweis auf eventuelle Ähnlichkeiten ist
ungerechtfertigt. Was im Nahen Osten geschieht, hat absolut nichts mit
den Umständen zu tun, die zur Errichtung der Berliner Mauer führten. Es
handelt sich um zwei völlig verschiedene Dinge." Im Gegensatz zu seinen
Vorgängern erlaubt es sich Schröder jedoch, "kreative" Ideen im
Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt vorzubringen.
So zum Beispiel im Verlauf einer Dreiertreffens mit
Chirac und Blair vor drei Wochen in Berlin. Nach dem Treffen sprach
Schröder von der Notwendigkeit, eine internationale Konferenz
einzuberufen, um aus der Sackgasse zu gelangen, in der Israel und die
Palästinenser sich befinden. (...) Die drei Führer vereinbarten, dass
sich um die Vorantreibung einer solchen Konferenz bemüht werden sollte.
Die Ratgeber Schröders behaupten, der Gedanke stamme eigentlich von
Chirac. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz wurde er jedoch von Schröder
vorgetragen. Berlin unterstützt den Gedanken voll und ganz, betont
jedoch, er könne nicht als deutsche Initiative gewertet werden.
Der zunehmende anti-israelische Strom in Deutschland
ermöglichte es Schröder, die Regeln zu ändern, die bisher für die
Israelpolitik seines Landes galten. Die öffentliche Meinung in
Deutschland , und zwar auf allen Sektoren, Öffentlichkeit, Medien,
Akademie und Politik, wendet sich immer stärker von Israel ab.
Deutschland, der engste Verbündete Israels in der EU, entfernt sich
immer weiter von uns.
Die Ausmaße des Stroms werden vor allem von der
brutalen Haltung beeinflusst, die die deutschen Medien zu Israel
einnehmen. Stellen, die die deutsche Berichterstattung zu dem Konflikt
verfolgen, behaupten, in vielen Medien habe diese in den letzten zwei
Jahren die Grenze von latentem zu offenem Antisemitismus überschritten.
"Israel nahm den traditionellen Platz der Juden ein", sagte einer der
Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Berlins. "Was man nicht mehr über
die Juden sagen darf, sagt man jetzt in den Medien über Israel. Oft
erscheinen hier Karikaturen Sharons, die der Nazi-Presse keine Schande
gemacht hätten."
Israel wird als der alleinige Faktor für die
Spannungen und Eskalation dargestellt. Die palästinensischen Terrorakte
und die kämpferischen Erklärungen werden mit Verständnis aufgenommen,
sogar mit Sympathie. Diese Woche erhielt der israelische Angriff in
Syrien Schlagzeilen wie "Israel verstärkt die Eskalation im Nahen
Osten", oder "Israel rächt sich an Syrien", wobei der Grund für den
Angriff nur am Rande erwähnt wird. Die Medien schaffen eine feindliche
Öffentlichkeitsmeinung, indem sie tendenziöse Schlagzeilen und Begriffe
aus dem klassischen antisemitischen Lexikon verwenden. Es wird sehr
wenig berichtet, wie Israel unter dem Terror leidet, hingegen findet das
Leid der Palästinenser Betonung, die alle Proportionen überschreitet.
Die anti-israelische Stimmung drang auch in Medien vor, die bisher als
Israel freundlich galten, wie z.B. den Springer-Verlag, einer der
größten Europas. Der Gründer, Axel Springer, war ein wahrer Freund
Israels und ein großer Wohltäter. Seine Angestellten mussten sich sogar
schriftlich dazu verpflichten, Israel und die USA zu unterstützen.
Springer ist nicht mehr am Leben. Wenn er die Artikel über Israel lesen
könnte, die in einigen seiner Zeitungen erscheinen, würde er sich im
Grab umdrehen.
Auch im israelisch-deutschen Freundschaftsverein wird
die Unterstützung Israels immer wackliger. Das geht so weit, dass ein
israelischer Diplomat vor Kurzem fragte, ob einige der Vereine ihren
Namen nicht lieber in "palästinensisch-deutscher Freundschaftsverein"
ändern wollen. Der Verein hielt im letzten Sommer eine
Friedenspreisverleihung im Bundestag ab, an der zahlreiche Gäste
teilnahmen, und die letzten Endes zu einer Bühne wurde, von welcher aus
Israel von den Preisempfängern durch den Dreck gezogen wurde. Einige der
Freundschaftsvereine luden zu der Zeremonie den palästinensischen
Vertreter in Deutschland ein und auch Wehrdienstverweigerer. "Die
Verweigerer sind Teil der israelischen Demokratie", sagt ein
israelischer Diplomat. "Aber wenn man die Betonung auf einen kleinen
Aspekt dieser Demokratie legt, dann entsteht eine Verzerrung, die nicht
zu rechtfertigen ist."
In einer der größten Stiftungen Deutschlands, die den
Dialog zwischen Israel und Deutschland fördert, sagt man, früher sei es
das Ziel gewesen, das Ansehen Deutschlands in Israel zu verbessern,
während man sich heute zunehmend damit befassen müsse, das Ansehen
Israels in Deutschland zu verbessern. "Alles, was die deutsche Haltung
zum Nahen Osten und den Beziehungen zu Israel und den Palästinensern
betrifft, ist aus dem Gleichgewicht geraten. Dies resultiert sowohl aus
populistischen Motiven, als auch taktisch-elektoralen Überlegungen",
sagt der jüdisch-deutsche Autor Ralf Giordano. "Die Politiker wissen,
dass sich die allgemeine öffentliche Stimmung gegen Israel richtet, und
sie wollen es nicht auf einen Konflikt mit potenziellen Wählern ankommen
lassen."
hagalil.com
13-10-03 |