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Seit dem Tod von Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat sich im Nahen Osten ein vorsichtiger Optimismus ausgebreitet. Politiker und Kommentatoren scheinen dieselbe Vision zu haben: Arafats Tod habe den Weg für einen Neuanfang, für die Wiederaufnahme der Friedensbemühungen frei gemacht. Mit einer kleinen aber bedeutsamen Geste hat nun Ägyptens Präsident Hosni Mubarak dieser Hoffnung neue Nahrung gegeben.

Die israelische Tageszeitung Haaretz schrieb, dass die arabische Welt nach mehr als vier Jahren im Kriegszustand Israel gegenüber eine neue Offenheit an den Tag lege und somit zeige, dass der Tod Arafats tatsächlich der Beginn einer neuen Ära in der Region sei. Mubaraks Vorstoß kam überraschend. Nachdem er bereits vergangene Woche Israels Premier Scharon als "besten Partner der Palästinenser" bezeichnet hatte, ließ er am Sonntag den seit acht Jahren in Ägypten inhaftierten israelischen Drusen Asam Asam frei. Israel hat im Gegenzug sechs seit August diesen Jahres ägyptische Studenten aus der Haft entlassen, die Anschläge auf israelische Soldaten geplant haben sollen.

Asam Asam war wegen Spionage von einem ägyptischen Gericht zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Die Verhaftung von Asam hatte in den vergangenen Jahren einen Schatten auf die Beziehungen zwischen Israel und Ägypten geworfen. Israel sah darin eine Brutalität gegen einen unschuldigen Mann, der in eine politische Affäre verstrickt wurde, die wesentlich größer als er selbst ist. Mubarak habe seit langem verstanden, so israelische Unterhändler, dass ihm die Sache nur Ärger einbringe, unabhängig von der Schuldfrage, aber er habe bisher nicht die richtige Gelegenheit für eine Freilassung gefunden.

Es gab über mehrere Jahre Verhandlungen über die Freilassung von Asam. Der Deal dafür war wohl bereits Ende September in einem Treffen von Schin Beth Chef Avi Dichter in Kairo ausgehandelt worden. Mubarak sah nun die Zeit zur Umsetzung gekommen. Ariel Scharon sagte dazu: "Ägypten glaubt daran, dass Israel Frieden will, dass der Rückzugsplan auf dem Weg ist und ich glaube sie möchten involviert sein und etwas beitragen." Seine Bindungen mit Ägypten seien in den vergangenen Monaten enger geworden, fügte der Premier an. Aus ägyptischen Kreisen hieß es außerdem, dass nach den Wahlen zur Palästinensischen Autonomiebehörde wahrscheinlich ein Botschafter nach Israel entsandt werde.

Im Januar werden in den Palästinensergebieten Wahlen stattfinden. EU und USA bemühen sich durch die Entsendung zahlreicher Vertreter den demokratischen Prozess zu unterstützen. Am vergangenen Wochenende war auch Bundesaußenminister Joschka Fischer in Ramallah und Jerusalem. Er appellierte an Israelis und Palästinenser, die "einmalige historische Chance" nach dem Tod Arafats zu ergreifen und zu einem Ausgleich zu kommen. Ein unbegrenzter Waffenstillstand sowie freie und faire Wahlen seien "unglaublich wichtige Schritte" auf dem Weg zur Wiederbelebung des Friedensprozesses, sagte er nach einem Gespräch unter vier Augen mit dem neuen PLO-Vorsitzenden und aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten Machmud Abbas.

al / hagalil.com 06-12-2004